Deutschland, Polen und die USA im UN-Sicherheitsrat – Wie geht es weiter?
Neben den fünf ständigen Mitgliedern sind im Jahr 2019 zehn weitere Länder als nichtständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat vertreten – darunter Deutschland und Polen. Beide Länder haben lange auf ihre Aufnahme hingewirkt und verbinden mit ihr jeweils wichtige außenpolitische Ziele. Diese haben wir am 14. Mai 2019 in den Räumen der Fritz Thyssen Stiftung mit einem hochkarätig besetzten Podium diskutiert.
Die außenpolitischen Perspektiven Deutschlands und Polens erläuterten die beiden Karrierediplomaten Botschafter Andreas Künne und Mateusz Sakowicz aus den Außenministerien der beiden Länder. Beide waren in der Vergangenheit für die nichtständigen Mitgliedschaften ihrer Länder im UN-Sicherheitsrat zuständig; Mateusz Sakowicz zuletzt federführend für die jüngste polnische Aufnahmekampagne. Komplementiert wurde das Panel durch den US-Politikexperten Dr. Andrew Denison und den Transatlantik-Leiter der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Dr. Henning Riecke.
Grundsätzlich herrschte auf dem Podium große Einigkeit in Bezug auf UN-Fragen – was die beiden Karrierediplomaten folgendermaßen begründeten: Im Gegensatz zur EU oder auch dem binationalen Austausch handle es sich beim UN-Sicherheitsrat um ein supranationales Gremium, dessen übergeordnete Interessen z. B. in Menschenrechtsfragen die meisten Mitgliedsländer ähnlich sähen. Dennoch verwies Andrew Denison gewohnt launisch darauf, dass gerade solche supranationalen Strukturen eben auch finanziert werden müssten – und hier, so seine These, stelle man sich in der aktuellen US-Präsidentschaft die Frage, wer hierfür in welchem Umfang aufkommen solle (vgl. auch die parallele NATO-Debatte, Stichwort „2 Prozent“).
Am Ende war man sich abermals einig, dass die Struktur der UN einer Reform bedürfe und dass es im Interesse sowohl Deutschlands als auch Polens sei, im Rahmen der jeweiligen Mitgliedschaften hierauf hinzuwirken. Diese und ähnliche Fragen wurden unter Einbeziehung des Publikums diskutiert und beim anschließenden Empfang fortgesetzt.
Bei der Veranstaltung handelte es sich um eine Kooperation des Amerika Haus e. V. NRW mit dem Generalkonsulat der Republik Polen, dem Kulturbetrieb der Stadt Aachen, der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen und der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Wir danken allen Partnern ganz herzlich für die Zusammenarbeit.
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